Stellungnahme - Klimaschutzplan 2050

Gemeinsam mit dem MEW nimmt der UTV Stellung zum Klimaschutzplan 2050 des Bundesumweltministeriums und kritisiert den Entwurf scharf. Der Plan hat massive Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft, das Wirtschaftswachstum sowie die Gesamtgesellschaft in Deutschland. Neben den Klimaschutzzielen müssen die Ziele zur Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft gleichrangig berücksichtigt werden.

Zudem spricht sich der MEW dafür aus, den Klimaschutzplan um klare Kosten- und Folgenabschätzungen für Verbraucher sowie die deutsche Wirtschaft zu ergänzen. Eine Kosten-Nutzen-Analyse fehlt vollständig und lässt somit keine realistische Einschätzung der entstehenden Kosten zu.

Die in der Präambel festgelegten Grundsätze der Technologieneutralität und Innovationsoffenheit müssen auch bei den beschriebenen Maßnahmen konsequent berücksichtigt werden. Es reicht nicht aus, diesen Prinzipien in der Präambel Gültigkeit zuzusprechen, wenn ihnen dann konkrete Einzelforderungen im späteren Text zuwiderzulaufen.

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