Kurzstudie: Die steuerliche Belastung von Benzin und Diesel – Fakten und Analysen
CO2-Einsparungen sollten dort vorgenommen werden, wo sie mit geringen Kosten verbunden sind. Folgt man dieser ökonomischen Maxime, gibt es für die konventionellen Kraftstoffe Benzin und Diesel keinen weiteren Spielraum für Steuererhöhungen. So interpretieren wir die soeben erschienene Kurzstudie mit dem Titel „Die steuerliche Belastung von Benzin und Diesel - Fakten und Analysen“.
Die Studie wurde vom Institut „Economic Trends Research“ im Auftrag der mittelständischen Energieverbände AFM+E und MEW erstellt und kommt u.a. zu folgendem Ergebnis: Legt man die Einnahmen aus der verkehrsbedingten Energiesteuer auf den verkehrsbedingten CO2-Ausstoß (152 Mio. Tonnen) um, entspricht dies einer impliziten CO2-Vermeidungssteuer von etwa 237 Euro je Tonne CO2. Damit liegt die Steuerlast auf Dieselkraftstoff und Benzin weit über den aktuellen CO2-Vermeidungspreisen. Diese schwanken im EU-Emissionshandel um die 5 Euro je Tonne CO2. In der klimapolitischen Debatte wird häufig auch ein höherer Preis von etwa 30 Euro für wünschenswert gehalten, er liegt aber weit unter dem Ist-Wert von 237 Euro.
Insgesamt, so die Kurzstudie, beliefen sich die verkehrsbedingten Steuereinnahmen im Jahr 2016 auf 56,9 Mrd. Euro. Dazu trugen die Energiesteuern auf Benzin und Diesel 37,4 Mrd. Euro bei. Die Mehrwertsteuer, die auch auf die Energiesteuer erhoben wird, belief sich auf etwa 11 Mrd. Euro und die Kfz-Steuer lag bei rund 9 Mrd. Euro. Der Anteil der Steuern am Produktpreis für Superbenzin pendelte um 66 Prozent und für Diesel um 60 Prozent.
Dieselkraftstoff leistet einen deutlichen Beitrag zur Minderung der klimarelevanten CO2-Emissionen. Würden beispielsweise, so das Institut „Economic Trends Research“, alle Diesel-Pkw in Deutschland durch Benzinfahrzeuge ersetzt, stiege der Kraftstoffverbrauch um rund 2,8 Mrd. Liter. Die Folge wäre ein Anstieg der CO2-Emissionen um 0,6 Mio. Tonnen.
Die Untersuchung legt auch dar, dass die Dieseltechnologie vornehmlich im gewerblichen Sektor erste Wahl ist. Von einer Subventionierung des Diesels kann der Studie zufolge nicht gesprochen werden.